Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Aufträge, Lieferungen, Leistungen

Sämtliche unserer Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert und sind nicht Vertragsbestandteil. Sämtliche Angebote von SHE sind, auch bezüglich der Preise, freibleibend und unverbindlich. Der genaue jeweilige Leistungsumfang wird in den schriftlichen Verträgen zwischen den Parteien vereinbart. Soweit der Kunde Zusatzleistungen, die nicht ausdrücklich vertraglich vereinbart sind, anfordert, gilt dies als neuer Auftrag. Der Vertrag kommt durch schriftliche Erklärung oder Ausführung durch SHE zustande. Liefertermine binden SHE nur, sofern sie schriftlich vereinbart wurden. Sie berechtigen den Kunden nur dann zum Rücktritt vom Vertrag ohne Fristsetzung, wenn die Einhaltung des Liefertermins im Vertrag ausdrücklich an das Leistungsinteresse des Kunden gebunden ist. Ansonsten ist die Fristbestimmung nicht verbindlich. Jede Stornierung und/oder Abänderung eines Auftrags bedarf der schriftlichen Zustimmung von SHE. Für den Fall der Stornierung und/oder Änderung eines bereits verbindlich erteilten Auftrages behält sich SHE vor, eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu berechnen. Die Versendung der Ware erfolgt ab Lager SHE. Bei allen Lieferungen geht die Preisgefahr, die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Beschädigung auf den Besteller über, sobald die Ware dem Beförderer ausgehändigt wurde, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde. Verzögert sich der Versand durch Umstände, die der Besteller zu vertreten hat, so geht auch diese Gefahr bereits mit der Anzeige der Versandbereitschaft an den Besteller auf diesen über. SHE ist nach eigenem Ermessen zu Teillieferungen berechtigt.

2. Preise

Sämtliche Preise sind Nettopreise und verstehen sich in EURO. Servicevertragsgebühren gelten in EURO pro Monat. Soweit nichts anderes vertraglich vereinbart ist, gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige allgemeine Preisliste von SHE. SHE behält sich das Recht vor, die jeweilige Preisliste mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und/oder durch eine neue zu ersetzen. SHE behält sich außerdem vor, einzelne in der Preisliste angebotene Leistungsinhalte abzuändern, durch neue zu ersetzen oder nicht weiter anzubieten. SHE ist außerdem berechtigt, die vertraglich vereinbarten Preise für wiederkehrende Leistungen mit einer Frist von drei Monaten zum jeweiligen Vertragsjahresende anzupassen. Im Falle einer Änderung der Preisliste und/oder der Anpassung des vertraglich vereinbarten Preises durch SHE ist der Kunde berechtigt, den jeweiligen Vertrag mit einer Frist von zwei Monaten schriftlich zum Vertragsjahresende zu kündigen.

3. Rechnungsstellung und Zahlungsmodalitäten

Bei einmaligen Leistungen, gleich welcher Art, wird nach vollständiger Erbringung der Leistung durch SHE eine Rechnung erstellt. Die Zahlung wird sofort mit Rechnungsstellung fällig. Sonstige Serviceleistungen werden quartalsweise zum ersten eines jeden Quartals berechnet und sind im Voraus fällig. Sofern die Serviceleistung nicht zum ersten eines Quartals beginnt, wird anteilig für jeden Tag 1/30 des Monatspreises berechnet. Sofern der Kunde bei Servicearbeiten Leistungen in Anspruch nimmt, die nicht in der Servicebeschreibung oder im Vertrag enthalten sind, sind diese zusätzlich zu vergüten. Es gilt insoweit die jeweils gültige Preisliste von SHE. Kommt der Kunde mit fälligen Zahlungen mehr als 14 Tage in Verzug, kann SHE für sämtliche noch auszuführende Leistungen Sicherheitsleistung und/oder Vorauszahlung verlangen. SHE ist berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Der Kunde darf gegenüber Forderungen von SHE nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen und nur mit solchen Rechnungen ein Zurückbehaltungsrecht ausüben.

4. Eigentumsvorbehalt

SHE behält sich das Eigentum an den von ihr gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung der aus der jeweiligen Lieferung resultierenden Forderung vor. Handelt es sich bei der Lieferung um Software oder um ein sonstiges Werk im Sinne des Urheberrechtes, bezieht sich der Vorbehalt auch auf die urheberrechtlichen Nutzungsrechte. Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, ist SHE berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die gelieferte Ware herauszuverlangen. Der Kunde hat etwaige Mehrkosten zu erstatten. Der Kunde hat außerdem die gezogenen bzw. schuldhaft nicht gezogenen Nutzungen sowie die Wertminderung zu ersetzen. Gegen den Herausgabeanspruch kann ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend gemacht werden, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5. Erbringung der Leistungen durch Dritte

SHE ist berechtigt, einzelne Leistungen auch durch von ihr autorisierte Dritte zu erbringen. In diesem Fall haftet SHE für die Qualifikation und die Leistungserbringung durch den Dritten.

6. Urheberrecht

Der Kunde erhält nach vollständiger Bezahlung der von SHE gestellten Rechnungen, soweit vertraglich nicht anderes vereinbart ist, ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht an der gelieferten Software. Das Urheberrecht verbleibt bei SHE. Die Übergabe von Source Codes wird von SHE, sofern vertraglich nicht ausdrücklich anderweitig geregelt, nicht geschuldet.

7. Pflichten des Kunden

Der Kunde darf von SHE erbrachte Leistungen nur zu eigenen Zwecken im Umfang der ihm erteilten Lizenz nutzen. Der Kunde ist nicht berechtigt, ihm überlassene Leistungen Dritten - hierzu zählen auch Konzernunternehmen - zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Der Kunde ist verpflichtet, dafür zu sorgen, dass die von SHE erbrachten Leistungen von ihm nur im rechtlich zulässigen Umfang genutzt werden und dass etwaige notwendige behördliche Erlaubnisse eingeholt und behördliche Auflagen erfüllt sind. Der Kunde stellt SHE von sämtlichen Forderungen frei, die aus einer Verletzung dieser Pflichten resultieren können. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die anerkannten Grundsätze der Datensicherung eingehalten werden. Der Kunde wird SHE über Störungen, die im Zusammenhang mit von SHE erbrachten Leistungen auftreten, unverzüglich unterrichten. Insbesondere wird der Kunde SHE über die näheren Umstände des Auftretens der Störungen, ihre Erscheinungsform und ihre Auswirkungen unterrichten. Soweit SHE verpflichtet ist, die Störung zu beseitigen, ist der Kunde verpflichtet, SHE bei der Analyse des Störfalls zumutbar zu unterstützen. Sollte sich herausstellen, dass die Störung nicht auf einem Umstand beruht, der von SHE zu vertreten ist, ist der Kunde verpflichtet, den bei SHE angefallen Aufwand zur Störungsbeseitigung entsprechend der jeweils gültigen Preisliste zu vergüten.

8. Gewährleistung

Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, soweit SHE dienstvertragliche Elemente erbringt. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Soweit die vertragliche Leistung die Überlassung von Rechten oder die Lieferung von Sachen beinhaltet, ist SHE unter Ausschluss sonstiger Rechte des Kunden berechtigt, vorhandene Mängel nach eigener Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu beseitigen. Mehrfache Nachbesserungen und Nachlieferungen sind dabei zulässig. Soweit die Nachbesserung oder Ersatzlieferung unberechtigterweise unterbleibt oder mehr als zweimal fehlschlägt, kann der Kunde nach seiner Wahl den Preis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Offensichtliche Mängel hat der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware anzuzeigen. Nach Verstreichen dieser Frist ist SHE berechtigt, die Nacherfüllung ersatzlos abzulehnen. Die sonstigen Rügeobliegenheiten des Kunden nach § 377 HGB bleiben hiervon unberührt. Die Gewährleistung wegen der Übernahme einer Garantie bleibt hiervon unberührt. Die Übernahme einer Garantie bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

9. Haftungsausschluss

Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sowie Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen sind ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Schädigung anderer Rechtsgüter. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden unter Ausschluss von entgangenem Gewinn, mittelbaren Schäden oder Folgeschäden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

10. Verjährung

Alle Ansprüche des Kunden verjähren in 12 Monaten. In Fällen grob fahrlässigen bzw. vorsätzlichen Verhaltens sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz oder wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gelten die gesetzlichen Fristen.

11. Sonstiges

Sofern sich vertraglich nichts anderes ergibt, ist der Geschäftssitz von SHE Erfüllungsort. Der Geschäftssitz von SHE ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar ergebenden Streitigkeiten; SHE ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an dessen Hauptsitz oder Niederlassung zu verklagen. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des Internationalen Privatrechts.